Wir schließen uns dem Solidaritätsnetzwerk Berlin an: „Wir kämpfen für eine gesellschaftliche Zukunft, die nicht nach der Profitgier großer Konzerne organisiert ist, sondern nach unseren Interessen und Bedürfnissen. Diese Gesellschaft ist der Sozialismus.“ Unsere Erklärung zu dieser Entscheidung:

Vor etwas mehr als einem Jahr nahmen wir, damals noch als namenlose Gruppe, unseren Kampf gegen den deutschen Imperialismus und für die Freiheit Palästinas auf. Zu einem Zeitpunkt, an dem die Solidarität mit dem Freiheitskampf des palästinensischen Volkes vermehrt von identitätspolitischem und kleinbürgerlichem Aktivismus geprägt war, hielten wir es für notwendig, revolutionäre Perspektiven für die Unterstützung des palästinensischen Freiheitskampfes aus Berlin heraus zu schaffen. Auch heute sind wir davon überzeugt, dass die Antworten auf staatliche Repression, die sich in Hinblick auf die Palästina-Frage in Deutschland mehr als deutlich zeigt, niemals bloße Forderungen nach Reformen oder identitätspolitischer Anerkennung sein dürfen. Mit unserer Gruppe, die ab September letzten Jahres unter dem Namen Rote Blüte Palästina aufgetreten ist, begannen wir, Palästina-Solidarität wieder an Klassenbewusstsein zu knüpfen. Als der Staat im Mai die Demonstrationen rund um den Nakba-Tag verbot, kämpften wir als Teil des revolutionären Solidaritätsbündnisses die Straßen frei. 

Am 9. November entblößten wir den heuchlerischen bürgerlichen Antifaschismus einzig und allein dadurch, dass wir gegen jeden Imperialismus, auch den gegenwärtigen deutschen und seine faschistischen Auswüchse, protestierten. Immer wieder führten wir kleinere Diskussionsveranstaltungen und Treffen durch, um proletarische und klassenbewusste Standpunkte in der Palästina-Frage bekannt zu machen.

Parallel dazu erlebten wir seit dem vergangenen Jahr eine besondere Zuspitzung der Klassenwidersprüche in Deutschland. Während deutsche Konzerne zum Teil Milliarden-Gewinne einstreichen, ächzen wir Arbeiter:innen, Studierenden und Schüler:innen aufgrund explodierender Lebensmittel- und Energiepreise. Gleichzeitig rüsten die Herrschenden Deutschland wieder zu einer Kriegsnation auf. Der deutsche Imperialismus bereitet sich auf zukünftige Verteilungskriege vor und wir sollen heute mit unserer Arbeitskraft die wirtschaftliche Stärke erarbeiten, mittels derer in einigen Jahren Krieg geführt werden kann. Um unsere Ausbeutung und Unterdrückung aufrechtzuerhalten werden die Kapitalist:innen die Angriffe auf die Arbeiter:innenklasse noch weiter forcieren. 

Diesen Angriffen stehen wir heute als Klasse noch unbewusst, unorganisiert und zutiefst gespalten gegenüber. Der Imperialismus jedoch kann nur durch eine einheitliche, klassenbewusste und revolutionäre Arbeiter:innenbewegung niedergerungen werden. Wir, als Rote Blüte Palästina, waren und sind überzeugt davon, dass zur Schaffung einer solchen Bewegung auch unsere Spaltung anhand von Herkunft, „Community“ oder „Identität“ überwunden werden muss – nicht nur ideologisch, sondern auch organisatorisch. Nachdem wir bereits vor einem Jahr mit Anerkennungspolitik und dem kleinbürgerlichen Reformismus gebrochen haben, wuchs aus unserem Ziel, in Deutschland gegen den deutschen Imperialismus zu kämpfen, auch der Wunsch, diesen Kampf nicht nur mit einem kleinen Teil unserer Klasse, sondern mit der ganzen Klasse zu führen. 

Im letzten Jahr haben wir in diesem Zusammenhang immer wieder betont, dass die Palästina-Frage deutlich den Charakter des deutschen Imperialismus  aufzeigt. Unser Ziel dabei war es, dass sich so Klassenbewusstsein entwickeln würde und damit der Wille, diesen Imperialismus zu stürzen. 

Doch mussten wir erkennen: Wollen wir Klassenbewusstsein schaffen, kann Palästina nicht das einzige Thema bleiben, das wir in den Blick nehmen. Letztlich gilt es für uns nun, mit einer identitätspolitischen Annahme zu brechen, die auch bei uns immer mitschwang: Denn nicht das „palästinensisch sein“ oder „solidarisch mit Palästina sein“ begründet unsere Zugehörigkeit zu einer Klasse, sondern unsere Stellung in der kapitalistischen Produktion als Ausgebeutete und Unterdrückte.

Für uns folgt aus dieser einfachen Erkenntnis ein wichtiger organisatorischer Schritt. Indem wir uns nun dem Solidaritätsnetzwerk Berlin anschließen, werden wir Teil einer bereits deutschlandweit in vielen Städten bestehenden und wachsenden Struktur unter dem Dach der Föderation klassenkämpferischer Organisationen. Fortan werden wir daran arbeiten, gemeinsam mit unserer Klasse eine Bewegung aufzubauen, in welcher wir alle durch unsere Stellung als Ausgebeutete geeint sind. Wir kämpfen für eine gesellschaftliche Zukunft, die nicht nach der Profitgier großer Konzerne organisiert ist, sondern nach unseren Interessen und Bedürfnissen. Diese Gesellschaft ist der Sozialismus.

Wir gehen diese Aufgabe mit großem revolutionärem Optimismus an. Seite an Seite mit unseren Genoss:innen im Solidaritätsnetzwerk, in der Internationalen Jugend, im Frauenkollektiv und in der Betriebskampf-Vernetzung werden wir lernen, uns entwickeln und gegen den deutschen Imperialismus voranschreiten. Nur gemeinsam, als Klasse geeint, können wir die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen beenden, nur gemeinsam eine Welt erkämpfen, in der Patriarchat, Rassismus und jede Form von Unterdrückung der Vergangenheit angehören werden. Unser Kampf für diese Zukunft beginnt heute.